Richard Gere zum Gesetz über „Ethnische Einheit“

Chinas Gesetz zur „ethnischen Einheit“ bedeutet Repression ohne Grenzen

Wohin das führt, zeigt ein Blick auf Tibet, wo Peking sein System der sozialen Kontrolle perfektioniert hat.

China hat am 1. Juli – wenige Tage vor dem 91. Geburtstag des Dalai Lama – mit der Umsetzung eines der folgenreichsten und zugleich am wenigsten beachteten Gesetze der Ära Xi Jinping beginnen. Das „Gesetz über ethnische Einheit und Fortschritt“ mag auf den ersten Blick nicht bedrohlich erscheinen. Es verwendet unverfänglich klingende Begriffe wie „Einheit“, „gesellschaftliche Harmonie“ und „gemeinsames Schicksal“. In seinen zahlreichen Bestimmungen verbirgt sich jedoch etwas, das alle Menschen alarmieren sollte: ein ausdrücklicher Auftrag, Kritiker:innen der chinesischen Politik überall zu verfolgen – unabhängig davon, wo sie leben.

Richard Gere über das chinesischen Gesetz zur ethnischen Einheit (englisch)