Auf einer Pressekonferenz in Dharamsala, einen Tag nach dem 33. Geburtstag des 11. Panchen Lama, veröffentlichte das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) den Jahresbericht 2021 über die Menschenrechtssituation in Tibet. Der Bericht, der in drei Sprachen – Tibetisch, Chinesisch und Englisch – vorliegt, dokumentiert die anhaltenden und schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Regierung der Volksrepublik China, darunter willkürliche Verhaftungen und Folter, religiöse Unterdrückung und ein weit verbreitetes hartes Vorgehen gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung und Information.

Berichte aus Osttibet enthüllen Massenrazzien in tibetischen Häusern, bei denen die Behörden Mobiltelefone beschlagnahmten und nach illegalen Inhalten wie Fotos Seiner Heiligkeit des 14. Dalai Lama suchten.

Der Parteistaat rechtfertigt seine harte Umsetzung der Sinisierungspolitik mit der Rhetorik der „ethnischen Einheit“ und dem „Aufbau eines modernen sozialistischen Staates“. Um das Ziel, eine gemeinsame chinesische nationale Identität, die einsprachig und loyal gegenüber dem Parteistaat ist, zu schaffen, werden Tibeter, die sich offen widersetzen, für längere Zeit an geheimen Orten inhaftiert und gefoltert, ohne Zugang zu einem Rechtsbeistand.

Der Bericht zeigt auf, wie die Sinisierungspolitik zu einer systematischen Verfolgung tibetischer Pädagogen, Intellektueller und Kulturschaffender führte. Die Tatsache, dass gebildete Tibeter, die einen erheblichen Einfluss auf die tibetische Gesellschaft ausüben, zum Schweigen gebracht werden, gewinnt durch die fortgesetzte Verletzung der Rechte auf Bildung und Sprache an Dringlichkeit.

Die Volksrepublik China muss ihre nationalen Gesetze und politische Maßnahmen, die zu Menschenrechtsverletzungen führen, überarbeiten oder aufheben und ihre Verpflichtungen aus internationalen Menschenrechtsverträgen, die gebieten, die grundlegenden Menschenrechte zu achten, zu schützen und zu erfüllen, einhalten.

Link: TCHRD-Bericht 2021 (PDF)

Quelle und Übersetzung: Adelheid Dönges – IGFM München