ICT besorgt über Chinas Berufung in UN-Auswahlgremium
Die Berufung des chinesischen Diplomaten Jiang Duan in die „Consultative Group“ des UN-Menschenrechtsrates erweckt Besorgnis bei der International Campaign for Tibet (ICT).
Dieses wichtige Gremium ist bei der UNO für die Auswahl unabhängiger UN-Menschenrechtsexperten, z.B. von UN-Sonderberichterstattern oder Mitgliedern spezieller Arbeitsgruppen verantwortlich. China blockierte im UN-Menschenrechtsrat bereits in der Vergangenheit die Beteiligung der Zivilgesellschaft und führte mit seinem Vorgehen die Universal Periodic Review (UPR) als etablierten Menschenrechtsmechanismus ad absurdum. Die chinesische Regierung wird nun bei der Auswahl genau jener UN-Experten mitentscheiden, denen sie schon mehrfach den Zugang zu Tibet verwehrt hatte. Nach Einschätzung der ICT ist Chinas Mitgliedschaft in der „Consultative Group“ ein schwerer Rückschlag für das globale Menschenrechtssystem und untergräbt dessen Glaubwürdigkeit.
Quellen:
International Campaign for Tibet Deutschland e.V.
Schönhauser Allee 163
10435 Berlin
www.savetibet.de