Präambel

Der Verein stellt sich die Aufgabe, die Tibeter mit allen friedlichen Mitteln in ihrem gewaltlosen Kampf für das Überleben ihrer nationalen Identität, Kultur und geistig-religiösen Tradition zu unterstützen und den tibetischen Flüchtlingen in Tibet, Indien und Nepal sowie den sozial am stärksten benachteiligten Tibetern in Tibet zu helfen.

Name, Sitz und Tätigkeitsbereich

  1. Name des Vereins: „SAVE TIBET“ – Österreichische Gesellschaft zur Hilfe an das Tibetische Volk;
  2. Der Verein hat seinen Sitz in Wien 1170, Lobenhauerngasse 5/1, und erstreckt seine Tätigkeit auf das gesamte Bundesgebiet;
  3. Er verfolgt ausschließlich gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne der §§ 34 bis 47 der Bundesabgabenordnung. Seine Tätigkeit ist nicht auf Gewinn gerichtet;
  4. Die Errichtung von regionalen Zweigvereinen ist möglich.

Zweck des Vereins

  1. Der Verein stellt sich zur mildtätigen Aufgabe, tibetische Flüchtlinge in Indien, Nepal und Österreich, sowie bedürftige Tibeter in Tibet zu unterstützen;
  2. Der gemeinnützige Verein möchte in Österreich auch das Bewusstsein für die traditionelle und aktuelle tibetische Kultur und die Lebenssituation der Tibeter innerhalb und außerhalb Tibets und die Sicherung der traditionellen tibetischen Kultur als Weltkulturerbe erwecken und bewahren;
  3. Der Verein fungiert auch als Anlaufstelle für die in Österreich lebenden Tibeter in Problemsituationen.

Mittel zur Erreichung des Vereinszwecks

  1. Es werden Patenschaften für hilfsbedürftige tibetische Kinder, Alte, Jugendliche, Erwachsene, Nonnen und Behinderte vermittelt, wobei der Schwerpunkt auf Patenschaften für Kinder und deren Ausbildung gelegt wird;
  2. Weiters werden zahlreiche Hilfsprojekte für tibetische Flüchtlinge und bedürftige Tibeter unterstützt bzw. finanziert;
  3. Beispiele der letzten Jahre:
    • Erweiterungsbauten und Neubauten in den Kinderdörfern im indischen Exil, Errichtung und Einrichtung von Kinderdorfheimen sowie in einem Behindertenheim, Solaranlagen zur Warmwasserbereitung und Beleuchtung;
    • Mittel zur Förderung des Unterrichtes in den Kinderdörfern (Schulmöbel, Bibliothek, Sprachlabor, Computer, Montessorischule und –unterrichtsmittel, etc.);
    • Sanitäranlagen in verschiedenen Schulen;
    • Wasserversorgung in der Transit School;
    • ein Schulbus;
    • Milchkühe und Glashäuser für frisches Gemüse für tibetische Schulkinder in Ladakh;
    • warme Decken und Anoraks für alle Schulkinder in Ladakh;
    • Altenheim: Beitrag für besseres Essen, Medikamente, Finanzierung von Wasserbetten zur Dekubitusprophylaxe, Nachthemden, hygienische Fußbodenbeläge, etc.);
    • TWA (Tibetische Frauenorganisation): Kurse zur Ausbildung tibetischer Flüchtlingsfrauen;
    • Unterstützung der tibetischen Flüchtlinge im Reception Centre (Flüchtlingsauffanglager);
    • Einrichtung und Finanzierung eines Medical Emergency Funds zur medizinischen Betreuung von tibetischen Flüchtlingen und Folteropfern;
    • usw.

Alle durchgeführten Projekte werden dokumentiert und kontrolliert und können im Büro eingesehen werden.

  1. Als weitere ideelle Mittel dienen:
    • Finanzielle Unterstützung entsprechend dem Vereinszweck bei Bedürftigkeit;
    • Infotische, Mahnwachen und ähnliche Veranstaltungen um auf die humanitäre Katastrophe aufmerksam zu machen;
    • Herausgabe von vereinsinternen Mitteilungen (z. B. einer Vereinszeitung) mindestens einmal jährlich;
    • Beschaffung und Bereitstellung geeigneter, dem Vereinszweck entsprechender Lektüre und Einrichtung einer Fachbibliothek;
    • Verbreitung der Vereinsideen durch diverse Schrift-, Bild- und Tonträger, auch im Internet;
    • Vorträge und Versammlungen, Diskussionsabende, Erfahrungsaustausch;
    • Sammlung von Informationen über Tibet, um die Bevölkerung in Österreich über die Situation in Tibet aufzuklären und die Solidarität mit den Tibetern zu fördern. Darüber hinaus wird Aufklärungsarbeit geleistet in Zusammenarbeit mit Menschenrechtsorganisationen und den Medien.
  2. Die erforderlichen materiellen Mittel sollen aufgebracht werden durch:
    • Zuwendungen durch Fördernde, Subventionen;
    • Veranstaltung von Seminaren und Literaturabenden;
    • Kostenersatz für die Teilnahme an Veranstaltungen;
    • Die entgeltliche Abgabe von Büchern, Ton- und Videoaufzeichnungen, die der Vermittlung der Inhalte des Vereinszweckes dienen;
    • Erträge aus geselligen Veranstaltungen, wie Feste in Bezug auf den Jahreskreis;
    • Abhaltung von Flohmärkten;
    • Spenden, Vermächtnisse und sonstige Zuwendungen (Sponsoreinnahmen);
    • Einnahmen aus vereinseigenen Unternehmungen nach den dafür maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen, wie auch aus Beteiligungen an Gesellschaften, insbesondere an Kapital-gesellschaften;
    • Treuhändiger Verkauf von kunsthandwerklichen Gegenständen aus tibetischen Flüchtlingslagern;
    • Ein- und Verkauf von Waren – wie etwa T-Shirts, Aufklebern – soweit es sich um Identifikationsmaterialien oder Mittel zur Verbreitung der Vereinsideen handelt.

Bei allen diesen Mitteln muss darauf Bedacht genommen werden, dass die gesamte Tätigkeit ausschließlich auf die Erfüllung des gemeinnützigen Zweckes eingestellt ist und nur jene Tätigkeiten ausgeübt werden, ohne die die genannten Zwecke nicht erreichbar wären, und die Tätigkeit darf zu abgabepflichtigen Betrieben derselben oder ähnlichen Art nicht in größerem Umfang in Wettbewerb treten, als dies bei Erfüllung der Zwecke unvermeidbar ist. Überschüsse aus all diesen angeführten Tätigkeiten müssen ausschließlich und unmittelbar zur Förderung der gemeinnützigen Zwecke des Vereines dienen. Die Mitglieder des Vereines dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereines erhalten. Gleiches gilt bei Ausscheiden aus dem Verein, bei Auflösung oder Aufhebung des Vereines. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereines fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

Arten der Mitgliedschaft

  1. Die Mitglieder des Vereines gliedern sich in ordentliche, außerordentliche und fördernde Mitglieder, sowie Ehrenmitglieder;
  2. Ordentliche Mitglieder sind jene, die sich voll an der Vereinsarbeit beteiligen und vom Vorstand als solche ausdrücklich anerkannt sind bzw. deren Status als ordentliches Mitglied des Vereines aufrecht ist;
  3. Außerordentliche Mitglieder sind jene, die einen Mitgliedsbeitrag leisten bzw. Leistungen des Vereines in Anspruch nehmen;
  4. Fördernde Mitglieder sind solche, die Leistungen des Vereines in Anspruch nehmen (z.B. Leihbibliothek, Zeitungserhalt) ohne Unterschied, ob sie hierfür einen Kostenersatz leisten oder nicht;
  5. Ehrenmitglieder sind jene, denen diese besondere Mitgliedschaft wegen besonderer Verdienste um den Verein von der Generalversammlung auf Antrag des Vorstandes verliehen wird;
  6. Mitglieder, die die Aufnahmekriterien nicht mehr erfüllen, können vom Vorstand in die ihrer Beteiligung an der Vereinsarbeit entsprechende Kategorie der Mitgliedschaft umgestuft werden. Die Umstufung ist dem Mitglied unverzüglich schriftlich bekannt zu geben.

Erwerb der Mitgliedschaft

  1. Mitglieder des Vereines können alle physischen Personen, sowie juristische Personen werden;
  2. Über die Aufnahme von ordentlichen, außerordentlichen und fördernden Mitgliedern entscheidet der Vorstand endgültig. Die Aufnahme kann ohne Angabe von Gründen verweigert werden;
  3. Die Ernennung zum Ehrenmitglied erfolgt auf Antrag des Vorstandes durch die Generalversammlung.

Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod (bei juristischen Personen durch Verlust der Rechtspersönlichkeit), durch freiwilligen Austritt, durch Streichung und durch Ausschluss;
  2. Der Austritt kann jederzeit erfolgen;
  3. Ein ordentliches Mitglied kann in derselben Weise statt des Austrittes den Status eines außerordentlichen Mitgliedes wählen;
  4. Die Streichung eines außerordentlichen Mitgliedes kann der Vorstand vornehmen, wenn dieses trotz zweimaliger Mahnung länger als sechs Monate mit der Zahlung der Mitgliedsbeiträge im Rückstand ist. Die Verpflichtung zur Zahlung der fällig gewordenen Mitgliedsbeiträge bleibt hiervon unberührt;
  5. Der Ausschluss eines ordentlichen Mitgliedes aus dem Verein kann vom Vorstand wegen grober Verletzung der Mitgliedspflichten und wegen unehrenhaften Verhaltens verfügt werden. Der Beschluss des Vorstandes über den Ausschluss eines ordentlichen Mitgliedes ist diesem unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Gegen den Ausschluss ist die Berufung innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Mitteilung über den Ausschluss an die nächste ordentliche oder außerordentliche Generalversammlung zu Handen des Obmannes bzw. der Obfrau zulässig, bis zu deren Entscheidung die Mitgliedsrechte ruhen;
  6. Fördernde Mitglieder verlieren ihre Mitgliedschaft nach Inanspruchnahme der Leistung des Vereines;
  7. Ordentliche Mitglieder, die sich nicht mehr voll an der Vereinsarbeit beteiligen, können vom Leitungsorgan auf den Status von außer-ordentlichen Mitgliedern oder Ehrenmitgliedern umgestuft werden;
  8. Die Aberkennung der Ehrenmitgliedschaft kann aus den im Abs. 5 genannten Gründen von der Generalversammlung über Antrag des Vorstandes beschlossen werden.

Rechte und Pflichten aus der Mitgliedschaft

  1. Die Mitglieder sind berechtigt, an allen Veranstaltungen des Vereines teilzunehmen und die Einrichtungen des Vereines zu beanspruchen. (Vorstandssitzungen gelten dabei nicht als Veranstaltungen). Das Stimmrecht in der Generalversammlung, sowie das aktive und passive Wahlrecht (ausgenommen Rechnungsprüfer, die auch außerordentliche und Nichtmitglieder werden können), steht nur den ordentlichen Mitgliedern zu;
  2. Die ordentlichen Mitglieder sind verpflichtet, den administrativen, organisatorischen und konzeptuellen Vereinstätigkeiten mit der gebotenen Regelmäßigkeit nachzukommen;
  3. Die Mitglieder sind verpflichtet, die Interessen des Vereines nach Kräften zu fördern und alles zu unterlassen, wodurch das Ansehen und der Zweck des Vereines Abbruch erleiden könnte. Sie haben die Vereinsstatuten und die Beschlüsse der Vereinsorgane zu beachten;
  4. Die Mitglieder sind zur pünktlichen Zahlung des Mitgliedsbeitrages in der von der Generalversammlung beschlossenen Höhe verpflichtet. Die Ehrenmitglieder sind von der Entrichtung des Beitrages befreit.

Vereinsorgane

Organe des Vereines sind die Generalversammlung, der Vorstand, die Rechnungsprüfer, der Geschäftsführer und das Versöhnungsteam.

Generalversammlung

  1. Die ordentliche Generalversammlung findet alle zwei Jahre statt;
  2. Eine außerordentliche Generalversammlung hat auf Beschluss des Vorstandes oder der ordentlichen Generalversammlung, auf schriftlichen Antrag von mindestens einem Zehntel der ordentlichen Mitglieder oder auf Verlangen der Rechnungsprüfer binnen vier Wochen stattzufinden;
  3. Zu den ordentlichen, wie auch zu den außerordentlichen Generalversammlungen sind alle Mitglieder mindestens 21 Tage vor dem Termin durch geeignete Information – wie Einschaltung in den Vereinsmitteilungen, Anschlag im Vereinslokal oder schriftliche Einladung – unter Angabe der Tagesordnung durch den Vorstand einzuladen;
  4. Anträge zur Generalversammlung müssen mindestens 14 Tage vor dem Termin der Generalversammlung beim Vorstand schriftlich einlangen;
  5. Gültige Beschlüsse, ausgenommen solche über einen Antrag auf Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung, können nur zur Tagesordnung gefasst werden. Über die Änderungen der Statuten, Errichtung einer Stiftung, Errichtung von Zweigvereinen, Auflösung des Vereines kann die Generalversammlung nur beschließen, wenn diese als Tagesordnungspunkte aus der Einladung zur Generalversammlung ersichtlich sind;
  6. Bei der Generalversammlung sind alle Mitglieder teilnahmeberechtigt. Stimmberechtigt sind nur die ordentlichen Mitglieder. Jedes Mitglied hat eine Stimme (juristische Personen werden durch einen Bevollmächtigten vertreten). Die Übertragung des Stimmrechtes auf ein anderes Mitglied im Wege der Bevollmächtigung ist zulässig. Ein Mitglied darf maximal zwei weitere Stimmrechte ausüben;
  7. Die Generalversammlung ist bei Anwesenheit der Hälfte aller stimm-berechtigten Mitglieder beschlussfähig. Ist die Generalversammlung zur festgesetzten Stunde nicht beschlussfähig, so beginnt die Generalversammlung 15 Minuten später und ist dann ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen beschlussfähig;
  8. Die Wahlen und die Beschlussfassung in der Generalversammlung erfolgen in der Regel mit einfacher Stimmenmehrheit. Beschlüsse, mit denen das Statut des Vereines geändert oder der Verein aufgelöst werden soll, bedürfen der qualifizierten Mehrheit von 2/3 der abgegebenen gültigen Stimmen;
  9. Den Vorsitz in der Generalversammlung führt der Obmann/die Obfrau, im Falle der Verhinderung sein Stellvertreter. Wenn auch dieser verhindert ist, so führt das an Jahren älteste anwesende Leitungsorganmitglied den Vorsitz.
Aufgaben der Generalversammlung
  1. Entgegennahme und Genehmigung des Rechenschaftsberichtes;
  2. Festsetzung der Größe des Vorstandes sowie Bestellung und Enthebung seiner Mitglieder und der Rechnungsprüfung;
  3. Festsetzung der Mitgliedsbeiträge für ordentliche und außerordentliche Mitglieder;
  4. Entscheidung über Berufungen gegen Ausschlüsse von der Mitgliedschaft und gegen vom Vorstand vorgenommene Umstufungen im Status der Mitgliedschaft;
  5. Beschlussfassung über Statutenänderungen und die freiwillige Auflösung des Vereines;
  6. Beratung und Beschlussfassung über sonstige auf der Tagesordnung stehende Fragen;
  7. Verleihung und Aberkennung der Ehrenmitgliedschaft.

Vorstand

  1. Der Vorstand besteht aus mindestens drei Mitgliedern – Obmann und seinem Stellvertreter bzw. Obfrau und ihrem Stellvertreter (es kann auch ein zweiter Stellvertreter bestimmt werden) und dem Kassier. Dem Vorstand können maximal zwei weitere Mitglieder angehören. Diese können die Funktion des Schriftführers innehaben oder eine beratende Tätigkeit (Senior Advisor) ausüben;
  2. Der Vorstand, der von der Generalversammlung gewählt wird, hat bei Ausscheiden eines gewählten Mitgliedes das Recht, an seine Stelle ein anderes wählbares Mitglied zu kooptieren;
  3. Die Funktionsdauer des Vorstandes beträgt zwei Jahre. Auf jeden Fall währt sie bis zur Wahl eines neuen Vorstandes. Ausgeschiedene Vorstandsmitglieder sind wieder wählbar;
  4. Der Vorstand wird durch den Obmann/die Obfrau, in deren Verhinderung von seinem/ihrem Stellvertreter vertreten;
  5. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn alle seine Mitglieder eingeladen wurden und mindestens die Hälfte von ihnen anwesend ist;
  6. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/der Vorsitzenden;
  7. Den Vorsitz führt der Obmann/die Obfrau, bei Verhinderung sein/ihr Stellvertreter. Ist auch dieser verhindert, obliegt der Vorsitz dem an Jahren ältesten anwesenden Vorstandsmitglied;
  8. Ordentliche Mitglieder können an den Vorstandssitzungen mit beratender Stimme teilnehmen, sofern der Vorstand nichts anderes beschließt;
  9. Außer durch Tod und Ablauf der Funktionsperiode erlischt die Funktion eines Vorstandsmitgliedes durch Enthebung und Rücktritt;
  10. Die Generalversammlung kann mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen den gesamten Vorstand oder einzelne Mitglieder von ihrer Funktion entheben;
  11. Die Vorstandsmitglieder können jederzeit schriftlich ihren Rücktritt erklären. Die Rücktrittserklärung ist an den Vorstand, im Falle des Rücktritts des gesamten Vorstandes an die Generalversammlung zu richten. Der Rücktritt wird erst mit Wahl bzw. Kooptierung eines Nachfolgers wirksam.
Aufgaben des Vorstandes

Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereines. Ihm kommen alle Aufgaben zu, die nicht durch die Statuten einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. In seinen Wirkungsbereich fallen insbesondere folgende Angelegen-heiten:

  1. Abfassung des Rechenschaftsberichtes und des Rechnungsabschlusses;
  2. Vorbereitung der Generalversammlung;
  3. Einberufung der ordentlichen und der außerordentlichen Generalver-sammlung;
  4. Verwaltung des Vereinsvermögens;
  5. Aufnahme, Umstufung im Status, Ausschluss und Streichung von Vereinsmitgliedern; die Aufnahme von außerordentlichen Mitgliedern kann auch durch allgemeine, vom Vorstand zu beschließende Bestimmungen geregelt werden; in diesem Fall entscheidet der Vorstand nur in Zweifelsfällen;
  6. Begründung und Auflösung von Dienstverhältnissen für Angestellte des Vereines.
Besondere Obliegenheiten einzelner Vorstandsmitglieder
  1. Der Obmann/die Obfrau ist höchste/r VereinsfunktionärIn. Ihm/Ihr obliegt die Vertretung des Vereines, insbesondere nach außen, gegenüber Behörden und dritten Personen. Er/Sie führt den Vorsitz in der Generalversammlung und im Vorstand;
  2. Bei Gefahr im Verzug ist er/sie berechtigt auch in Angelegenheiten, die in den Wirkungsbereich der Generalversammlung oder des Vorstandes fallen, unter eigener Verantwortung selbständig Anordnungen zu treffen. Diese bedürfen jedoch der nachträglichen Genehmigung durch das zuständige Vereinsorgan;
  3. Der Kassier ist für die ordnungsgemäße Geldgebarung des Vereines verantwortlich;
  4. Im Falle der Verhinderung treten an die Stelle des Obmanns/der Obfrau und des Kassiers die in den Statuten vorgesehenen oder/und die vom Vorstand zu bestimmenden Stellvertreter;
  5. Soweit Vorstandsmitglieder mit Arbeiten betraut werden, die über ihre Vereinsfunktionen hinausgehen, können sie diese Leistungen (wie andere Mitglieder oder außenstehende Personen) dem Verein gegenüber werkvertraglich oder dienstvertraglich abrechnen.

Geschäftsführer

Zur Führung von Zweigstellen des Vereines oder der Führung von vereinseigenen Unternehmungen oder Führung von organisatorisch eingrenzbaren Bereichen des Vereines können Geschäftsführer bestellt werden. Ihre Bestellung obliegt dem Vorstand. Sie unterstehen dem vollen Weisungs- und Kontrollrecht des Vorstandes und sind diesem rechenschaftspflichtig. Sie können vom Vorstand mit einfacher Stimmenmehrheit abberufen werden. Sie sind für sich allein für die ihnen zugewiesenen Agenden vereinsintern zeichnungsberechtigt. Die Tätigkeit der Geschäftsführer ist entsprechend der Kriterien der Ausübung entweder werk- oder dienstvertraglich zu regeln. Wenn eine klare Trennung zwischen den Geschäften der Geschäftsführer von den Vereinsfunktionen eines Vorstands-mitgliedes organisatorisch möglich ist, kann dieses Vorstandsmitglied auch zum Geschäftsführer bestellt werden.

Rechnungsprüfer

  1. Von der Generalversammlung werden zwei Rechnungsprüfer auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich;
  2. Den Rechnungsprüfern obliegt die Überprüfung des Rechnungsabschlusses. Sie haben der Generalversammlung über das Ergebnis der Überprüfung zu berichten;
  3. Die Rechnungsprüfer dürfen nicht dem Vorstand angehören;
  4. Anstelle der Bestellung von zwei Rechnungsprüfern aus dem Kreis der Mitglieder des Vereines kann auch ein Wirtschaftstreuhänder im Sinne der §§ 5 und 22 VG 2002 zum Abschluss- und Rechnungsprüfer bestellt werden;
  5. Im Übrigen gelten für die Rechnungsprüfer sinngemäß die Bestimmungen 11 (3), (9) und (11).

Das Versöhnungsteam – Schiedsgericht

  1. In allen aus dem Vereinsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist zu deren Schlichtung vorerst ein Versöhnungsteam zu konstituieren;
  2. Das Versöhnungsteam setzt sich aus drei Mitgliedern zusammen. Es wird derart gebildet, dass jeder Streitteil aus eigener Initiative, über Aufforderung des anderen Streitteiles oder des Vorstandes binnen 14 Tagen ein ordentliches Vereinsmitglied namhaft macht. Diese haben sich binnen 14 Tagen auf ein drittes Mitglied des Versöhnungsteams zu einigen, das auch Nichtmitglied sein kann und Vorsitzender des Versöhnungsteams wird. Mangels einer Einigung ist der Vorsitzende vom Leitungsorgan zu bestimmen. Sollte ein Streitteil der Aufforderung zur Namhaftmachung eines Schiedsrichters nicht fristgerecht entsprechen, ist der Vorstand über Aufforderung des anderen Streitteiles verpflichtet, seinerseits nach billigem Ermessen für den säumigen Streitteil ein Mitglied namhaft zu machen;
  3. Für den Fall, dass die Schlichtung der Streitigkeit aus dem Vereins-verhältnis durch das Versöhnungsteam nicht nach maximal drei Verhandlungen bzw. nicht innerhalb von vier Wochen nach Konstituierung erfolgt, hat sich das Versöhnungsteam als Schiedsgericht zu erklären. Sofern die bisherigen Mitglieder des Versöhnungsteams die Funktion eines Schiedsrichters nicht übernehmen wollen, sind sie im Sinne Absatz 2 zu bestellen;
  4. Das Schiedsgericht fällt seine Entscheidungen bei Anwesenheit aller seiner Mitglieder mit einfacher Stimmenmehrheit. Es entscheidet nach bestem Wissen und Gewissen. Seine Entscheidungen sind vereinsintern endgültig.

Auflösung des Vereines

  1. Die freiwillige Auflösung des Vereines kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Generalversammlung und nur mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden;
  2. Diese Generalversammlung hat auch – sofern Vereinsvermögen vorhanden ist – über die Liquidation zu beschließen. Insbesondere hat sie einen Abwickler zu berufen und Beschluss darüber zu fassen, wem dieser das nach Abdeckung der Passiva verbleibende Vereinsvermögen zu übertragen hat;
  3. Bei freiwilliger oder behördlicher Auflösung des Vereines oder bei Wegfall des bisherigen begünstigten Vereinszweckes ist das verbleibende Vereinsvermögen ausschließlich für Zwecke im Sinne des § 4a Z 3 EStG 1988 zu verwenden;
  4. Der letzte Vorstand hat die freiwillige Auflösung binnen vier Wochen nach Beschlussfassung der zuständigen Behörde schriftlich anzuzeigen. Er ist auch verpflichtet, die freiwillige Auflösung innerhalb derselben Frist in einem amtlichen Blatt zu verlautbaren.

 

Geschlechterbezeichnungen: Aus Gründen der Lesbarkeit wird an vielen Stellen auf die konsequente Nennung beider Geschlechter sowie die Anwendung kombinierter Schreibweisen (z.B. TibeterInnen) verzichtet. Es sind stets beide Geschlechter gemeint. Mit dieser Vereinfachung ist keine Wertung verbunden.